Gemeinderatssitzung am 31. März 15
Nach der Gemeinderatssitzung am 31.März 2015 findet unser Stammtisch am 01. April um 19h00 im Gasthof Mitter statt.
Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Vorlage des Protokolls aus der Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2014 sowie vom 26.2.2015.
3. Gebarungsprüfungsberichte vom 9.2.2015 und 23.3.2015.
4. Rechnungsabschluss 2014 inkl. Jahresabschluss Tierpark 2014 (Bilanz).
5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 21/2015
6. Baulandvertrag Pfarrhofberg-Gründe.
7. Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates, Änderung.
8. Straßenbauarbeiten 2015, Auftragsvergabe.
9. NÖ Wasserwirtschaftsfonds, ABA Haag, BA 14, Zusicherung von Förderungsmitteln, Annahmeerklarung.
10. Bestellung Kassenverwalter-Stellvertreter.
11. Badebenützungsgebühren, Erhöhung ab der Badesaison 2015, neue Tarifordnung
12. Einführung einer Kombikarte Bad-Tierpark.
13. Kindergarten, Beitrag für Spiel- und Beschäftigungsmaterial, Indexanpassung .
14. Fachschule für Sozialbetreuungsberufe (SOB), Ansuchen um Jahressubvention 2015.
15. Vergabe einer Subvention an ,,Alles Garten Haag".
16. Verleihung von Ehrenzeichen an ausgeschiedene Gemeindemandatare.
17. Berichte
a) Zusage Landeshauptmann für Herstellung Gehsteig Bahnhofstraße durch Straßenmeisterei.
b) Umweltförderung des BMLFUW, Endabrechnung WVA Haag, BA 05.
c) Auflassung Nextbike-Stationen in Haag mit 31.12.2014.
d) Allgemeine Sonderschule und Mittelschule Haag.
e) Zusage Landeshauptmann-Stellvertreter Sobotka für die Gewährung der Wohnbauförderung für 18 Wohnungseinheiten Betreutes Wohnen ElisabethstraBe.
18. Anfragen
19. Auflösung eines Dienstverhältnisses mit Wirkung vom 1.5.2015
20. Nachbesetzung Dienstverhältnis Piswanger mit Wirkung vom 1.5.2015.
21. Überstellung in eine höhere Entlohnungsgruppe (Leistungsbeförderung).
22. Dienstverträge Schulwarthilfen Volksschule-HLW, Verlängerung mit Wirkung vom 1.3.2015 auf unbestimmte Zeit.
23. Dienstvertrag Tierpark, Erhöhung des Beschäftigungsausmaßes auf 40 Wochenstunden.
Der Bürgermeister:
